Möglicher Bürgerentscheid: "RNV-Betriebshof oder Erhalt einer klimaschutzrelevanten Grünfläche? " (1110 Klicks)
Gerade bekommen:
Zitat:
"...
in Heidelberg können bald wieder die Bürgerinnen und Bürger selbst die Weichen stellen, sofern es genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gibt. Am Großen Ochsenkopf soll nach einem Beschluss des Stadtrats ein neuer Betriebshof für die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) errichtet werden.
Jetzt sammelt ein Aktionsbündnis Unterschriften, damit es einen Bürgerentscheid gibt und alle Heidelbergerinnen und Heidelberger darüber abstimmen können, ob sie das wirklich wollen. Denn der Bau ist auf einer Grünfläche vorgesehen, die nach einem von der Stadt selbst in Auftrag gegebenen Gutachten eine sehr hohe Relevanz für das Stadtklima und den Klimaschutz hat.
Das Aktionsbündnis Bergheim-West will nun, dass die Bürgerinnen und Bürger über diese wichtige Grundsatzfrage entscheiden. 8000 Unterschriften müssen bis zum 20. März zusammenkommen, damit es einen Bürgerentscheid gibt: Neubau des Betriebshofs am Großen Ochsenkopf oder Erhalt einer Grünfläche mit hoher biokolimatischer Bedeutung?
Das Unterschriftenformular und weitere Informationen zum Bürgerbegehren finden Sie hier:
www.klimaschutz-grosser-ochsenkopf.de
Bei einem Bürgerentscheid entscheidet die Bürgerschaft anstelle des Gemeinderats in der Sache. Der Beschluss ist dann drei Jahre bindend. Bisher gab es in Heidelberg zwei Bürgerentscheide: 2008 gegen den Verkauf städtischer Wohnungen auf dem Emmertsgrund und 2010 gegen einen Erweiterungsbau an der Stadthalle. Beide Bürgerbegehren hatten Erfolg.
Mehr Demokratie e.V. ist parteipolitisch neutral und in Sachfragen unabhängig. Wir positionieren uns bei Abstimmungen auf kommunaler Ebene nicht für oder gegen eine Seite. Wie in vielen anderen Fällen haben wir auch in Heidelberg die Beteiligten beraten und wir begleiten auch weiterhin das Verfahren. Wir wollen eine bürgerfreundliche Kommunalpolitik und die Stärkung der Demokratie, auch durch Bürgerentscheide. Damit Sie bei wichtigen Fragen auch zwischen den Wahlen mitentscheiden können!
Unabhängig davon, wie Sie in der Sache denken: Ich empfehle Ihnen, das Bürgerbegehren mit Ihrer Unterschrift zu stärken. Ganz einfach, damit es überhaupt zu einem Bürgerentscheid kommt und alle Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs gemeinsam über die Zukunft des RNV-Betriebshofs entscheiden können.
Wie läuft ein Bürgerbegehren ab? Was ist ein Bürgerentscheid? Wir erklären es auf unserer Webseite: https://www.mitentscheiden.de/buergerbegehren/
Mit den besten Grüßen
..."
Da gibts auch einen Plan einer Variante zu sehen.
Grüße aus dem (kleinen) Odenwald.
Uli.
2-mal bearbeitet. Zuletzt am 29.01.19 13:04.
Zitat:
"...
in Heidelberg können bald wieder die Bürgerinnen und Bürger selbst die Weichen stellen, sofern es genügend Unterschriften für ein Bürgerbegehren gibt. Am Großen Ochsenkopf soll nach einem Beschluss des Stadtrats ein neuer Betriebshof für die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) errichtet werden.
Jetzt sammelt ein Aktionsbündnis Unterschriften, damit es einen Bürgerentscheid gibt und alle Heidelbergerinnen und Heidelberger darüber abstimmen können, ob sie das wirklich wollen. Denn der Bau ist auf einer Grünfläche vorgesehen, die nach einem von der Stadt selbst in Auftrag gegebenen Gutachten eine sehr hohe Relevanz für das Stadtklima und den Klimaschutz hat.
Das Aktionsbündnis Bergheim-West will nun, dass die Bürgerinnen und Bürger über diese wichtige Grundsatzfrage entscheiden. 8000 Unterschriften müssen bis zum 20. März zusammenkommen, damit es einen Bürgerentscheid gibt: Neubau des Betriebshofs am Großen Ochsenkopf oder Erhalt einer Grünfläche mit hoher biokolimatischer Bedeutung?
Das Unterschriftenformular und weitere Informationen zum Bürgerbegehren finden Sie hier:
www.klimaschutz-grosser-ochsenkopf.de
Bei einem Bürgerentscheid entscheidet die Bürgerschaft anstelle des Gemeinderats in der Sache. Der Beschluss ist dann drei Jahre bindend. Bisher gab es in Heidelberg zwei Bürgerentscheide: 2008 gegen den Verkauf städtischer Wohnungen auf dem Emmertsgrund und 2010 gegen einen Erweiterungsbau an der Stadthalle. Beide Bürgerbegehren hatten Erfolg.
Mehr Demokratie e.V. ist parteipolitisch neutral und in Sachfragen unabhängig. Wir positionieren uns bei Abstimmungen auf kommunaler Ebene nicht für oder gegen eine Seite. Wie in vielen anderen Fällen haben wir auch in Heidelberg die Beteiligten beraten und wir begleiten auch weiterhin das Verfahren. Wir wollen eine bürgerfreundliche Kommunalpolitik und die Stärkung der Demokratie, auch durch Bürgerentscheide. Damit Sie bei wichtigen Fragen auch zwischen den Wahlen mitentscheiden können!
Unabhängig davon, wie Sie in der Sache denken: Ich empfehle Ihnen, das Bürgerbegehren mit Ihrer Unterschrift zu stärken. Ganz einfach, damit es überhaupt zu einem Bürgerentscheid kommt und alle Bürgerinnen und Bürger Heidelbergs gemeinsam über die Zukunft des RNV-Betriebshofs entscheiden können.
Wie läuft ein Bürgerbegehren ab? Was ist ein Bürgerentscheid? Wir erklären es auf unserer Webseite: https://www.mitentscheiden.de/buergerbegehren/
Mit den besten Grüßen
..."
Da gibts auch einen Plan einer Variante zu sehen.
Grüße aus dem (kleinen) Odenwald.
Uli.
2-mal bearbeitet. Zuletzt am 29.01.19 13:04.
| Thema | Autor | Datum/Zeit |
|---|---|---|
| Eisdebahn | 29. Januar 2019 12:31 |
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